BJ überprüft die Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege

Bern. Das Bundesamt für Justiz (BJ) will die Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege überprüfen und hat zu diesem Zweck eine beratende Begleitgruppe eingesetzt. Die Begleitgruppe setzt sich aus Vertretern der drei eidgenössischen Gerichte, der Kantone und der Wissenschaft zusammen und wird von Vizedirektor Luzius Mader präsidiert.

Mit dem Inkrafttreten des Strafgerichtsgesetzes am 1. April 2004 sowie des Bundes-gerichts- und des Verwaltungsgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 ist der erste Teil der gesetzgeberischen Umsetzung der Justizreform, die Totalrevision der Bundesrechtspflege, auf Bundesebene abgeschlossen. Damit werden eine wirksame und nachhaltige Entlastung des Bundesgerichts, die Verbesserung des Rechtsschutzes und die Vereinfachung der Verfahren und Rechtswege angestrebt. Die Gesetzesevaluation baut primär auf den Datenerhebungen der drei eidgenössischen Gerichte auf und wird später durch weitere Erhebungen ergänzt. Sie ist langfristig angelegt: Das BJ rechnet damit, in etwa fünf Jahren Aussagen über die Wirksamkeit der neuen Bundesrechtspflege machen zu können.

Letzte Änderung 03.07.2007