Tripartite-Konferenz genehmigt Budget und Modalitäten der Jura-Studie

Bern. Bundesrat Christoph Blocher, Vorsteher des Eidg. Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), hat am Dienstag die Tripartite-Konferenz präsidiert. Diesem Gremium gehören neben dem Vertreter des Bundesrates die für das Jura-Dossier zuständigen Mitglieder der Regierungen der Kantone Bern und Jura an. Die Teilnehmer der Tripartite-Konferenz befassten sich auf Antrag der Interjurassischen Versammlung (IJV) mit dem Budget und den Modalitäten der Studie, welche die IJV bis Ende 2008 erstellen wird.

Diese Studie betrifft die institutionelle Zukunft der Region des Jura. Gemäss dem am 7. September 2005 an einer früheren Tripartite-Konferenz erteilten Auftrag umfasst die Studie drei Teile: eine Studie über ein neues politisches Gebilde kantonalen Typs’ mit sechs Bezirken, eine Studie über die Auswirkungen der direkten Partnerschaft, die sich aus den gemeinsamen interjurassischen Institutionen und dem bernischen Gesetz vom 13. September 2004 über das Sonderstatut des Berner Juras ergeben, sowie eine Studie über andere Ansatzpunkte, welche die IJV ausgemacht hat und deren Überprüfung nützlich wäre.

Die Kosten dieser Studie betragen gemäss dem vorgelegten Globalbudget bis Ende 2008 rund 730 000 CHF. Dieser Betrag ermöglicht es, den Zusatzaufwand der IJV-Mitglieder zu entschädigen sowie externe Experten beizuziehen. Gemäss Auftrag vom 7. September 2005 werden diese Kosten zu gleichen Teilen von beiden Kantonen getragen. Unterstützung für dieses Projekt gewährt indessen auch der Bund, der sich mit einem freiwilligen Beitrag von einem Drittel der Kosten für die externen Experten beteiligt.

Letzte Änderung 13.09.2006