Alternative Übermittlungswege

Einige Staatsverträge sehen mehrere Übermittlungswege vor. Das BJ empfiehlt in der Regel den einfachsten und schnellsten Weg (evtl. auch direkte Postzustellung). Dazu werden alle anwendbaren Verträge (bilaterale und multilaterale) berücksichtigt. Die Empfehlung des BJ ist zwischen den Rubriken "Dauer in Monaten" bis "Wichtigste Grundlagen (SR / Art.)" aufgeführt.

Im Zivilrecht stehen alternativ zum primären Übermittlungsweg, sofern das betroffene Land keinen Vorbehalt angebracht und darauf verzichtet hat, sich auf den Grundsatz der Gegenseitigkeit zu berufen, für Zustellungen gestützt auf das HZUe65 folgende alternativen Übermittlungswege zur Verfügung:

Die Eintragungen berücksichtigen die für dieses Land möglichen Alternativwege. Betreffend Übersetzung und andere Formalitäten für diese alternativen Zustellungswege sind grundsätzlich die Vorbehalte des betreffenden Landes zu beachten (verlinkter Eintrag: "Vorbehalte beachten").

 

nach oben Letzte Änderung 27.10.2016